AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Für Digitale Inhalte
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Alexander Nemirov – nachfolgend Profilbildpro genannt – und dem Käufer bzw. Besteller – nachfolgend Kunde genannt – über digitale Inhalte (insbesondere Online-Dienste und Downloads), nachfolgend „digitale Inhalte“ genannt. Hiervon nicht umfasst werden digitale Leistungen, die während des Leistungsabrufs erst erbracht werden, also digitales Tätigwerden sowie ferner die Nutzung von Apps für mobile Endgeräte.
Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene Formulierungen verzichtet. Selbstverständlich sind immer Frauen und Männer gemeint, auch wenn explizit nur eines der Geschlechter angesprochen wird.
1. Vertragsschluss
Soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt, gilt:
Angebote von Profilbildpro im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Fax oder sonstiger Kommunikationswege gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb bzw. der Bestellung enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des Kunden seitens Profilbildpro durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.
2. Preise
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3. Fälligkeit Und Zahlung
Rechnungen werden im Zweifel zum Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung ohne Abzug fällig.
Für den Fall, dass der KundeE per Einzugsermächtigung/Lastschrift bezahlt, wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) auf drei Werktage vor Fälligkeit des jeweiligen Rechnungsbetrags verkürzt. Eine gesonderte Pre-Notification erfolgt nicht, wenn sich eine solche bereits aus anderen zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Rechnung) ergibt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Profilbildpro berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
Bei Zahlung mit Kreditkarte wird vorab grundsätzlich eine Bonitätsprüfung beim Kunden durchgeführt. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Vorkasse erhält der Kunde eine Proforma-Rechnung. Eine Zustellung der Bewerbungsbilder erfolgt 24 Stunden nach Zahlungseingang.
4. Bestimmungen Für Online-Dienste
Online-Dienste umfassen alle digitalen Inhalte, die mittels Zugangsdaten zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkt online, also durch Laden in den Arbeitsspeicher des Computers, aufgerufen und genutzt werden können, unabhängig von Art und Umfang des Endgeräts (z. B. Computer, Mobile-App, Tablet etc.). Hierzu zählen insbesondere Audio- und Videostreaming, Zugänge zu Online-Datenbanken etc.
5. Zugangsdaten, Technische Voraussetzungen
Der Bezug von Online-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst über die Website profilbild.de („Website“) einen Nutzungsvertrag abschließt und ein Benutzerkonto eröffnet. Der Kunde selbst legt individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) an, mittels derer er sich durch Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Online-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch Profilbildpro, zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; Profilbildpro erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
6. Nutzungsrechte
6.1 Der Nutzer erhält das nicht-exklusive, nicht-übertragbare Recht, die von der KI generierten Bewerbungsbilder für den persönlichen Gebrauch im Zusammenhang mit der Bewerbung zu verwenden.
6.2 Jegliche Verwendung der Bewerbungsbilder für kommerzielle Zwecke, insbesondere die Vermarktung oder den Verkauf der Bilder, ist ausdrücklich untersagt.
6.3 Alle Nutzungsrechte an den Bewerbungsbildern liegen ausschließlich beim Nutzer. Die AI-Plattform hat keinerlei Nutzungsrechte an den generierten Bewerbungsbildern und wird diese nicht für eigene Zwecke nutzen.
7. Geheimhaltung Und Missbrauch Von Zugangsdaten
Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden – soweit möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten.
Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Um im Missbrauchsfall oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom Kunden eingesetzten Technologien die Funktionalität oder Sicherheit der Online-Dienste beeinträchtigt oder die Möglichkeiten von Profilbildpro eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des Kunden sowie die Zulässigkeit von Art und Umfang der Nutzung zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern, hat Profilbildpro das Recht, den Zugang zum Online-Dienst zu sperren. Profilbildpro wird den Kunden vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.
Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten oder des IP-Checks, ist er verpflichtet, Profilbildpro unverzüglich zu informieren.
8. Leistungsumfang, Zeiten Der Nichtverfügbarkeit
Profilbildpro
ist für die Anbindung seiner Server an das Internet verantwortlich und stellt die Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden, z. B. durch geeignete Verträge mit ihrem Provider, mit angemessenen Antwortzeiten sicher. Profilbildpro strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.
Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
- infolge des Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,
- infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
- wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze,
- aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr. Außerordentliche Wartungszeiten zwischen 6:00 Uhr bis 22:00 Uhr gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal drei Stunden pro Monat nicht überschreiten.
9. Widerrufsrecht
Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grunde sind alle von Profilbildpro hergestellten Fotoprodukte vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
9.1 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde zustimmt, dass Profilbildpro mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und wenn der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Profilbildpro schriftlich anerkannt werden und wenn die sich gegenüberstehenden Forderungen nicht gegenseitige Leistungen sind.
Vorgenannter Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts gilt nicht, wenn es sich beim Kunden um einen Verbraucher nach § 13 BGB handelt.
11. Haftung
Profilbildpro
haftet unbeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Auftragnehmer übernommenen Garantie. Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist Profilbildpros Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
Eine weitergehende Haftung von Profilbildpro besteht nicht.
12. Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.
Entgegenstehende AGB des Kunden erkennt RProfilbildpro nicht an.
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist der Sitz von Profilbildpro. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Profilbildpro. Profilbildpro ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von Profilbildpro. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Profilbildpro hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung solcher Streitigkeiten, die Online-Kaufverträgen entspringen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
AGB für Digitale Inhalte, Stand 12.05.2023
